Home Region Sport Magazin Schweiz/Ausland Agenda
Stadt St.Gallen
27.09.2024
27.09.2024 15:57 Uhr

«Sicherstellung der korrekten Durchführung von Wahlen und Abstimmungen»

Der Grünen-Kantonsrat Daniel Bosshard
Der Grünen-Kantonsrat Daniel Bosshard Bild: zVg
Infolge der Wahlpanne in der Stadt St.Gallen und weiterer Vorfälle, wie der nachträglichen Korrektur von Abstimmungsergebnissen in Appenzell Innerrhoden, hat Kantonsrat Daniel Bosshard eine Einfache Anfrage bei der Regierung des Kantons St.Gallen eingereicht. Ziel des Vorstosses ist es, die Gemeinden bei der korrekten Durchführung von Wahlen und Abstimmungen stärker zu unterstützen und so fehlerhafte Resultate zu vermeiden.

Eine einwandfreie Durchführung von Wahlen und Abstimmungen ist entscheidend, um die Korrektheit der Resultate sicherzustellen. Dabei ist es unerlässlich, die Plausibilität der Ergebnisse zu überprüfen, um allfällige Unregelmässigkeiten vor der Bekanntgabe zu erkennen und zu korrigieren. Fehlerhafte Wahl- und Abstimmungsergebnisse können das Vertrauen in den demokratischen Prozess beeinträchtigen.

In seinem Vorstoss stellt Bosshard verschiedene Fragen, die auf die Verbesserung der Prozesse und die Sicherstellung der Korrektheit von Ergebnissen bei Wahlen und Abstimmungen abzielen.

Unter anderem fordert er von der Regierung Auskunft darüber, wie der Kanton die Gemeinden aktuell bei der Sicherstellung korrekter Ergebnisse bei Wahlen und Abstimmungen unterstützt.

Zudem fragt er, ob der Kanton über eine Software zur Plausibilitätsprüfung der Resultate verfügt, die auch den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden könnte, wie es etwa im Kanton Zürich mit dem Plausibilitätsrechner «PlausiApp» der Fall ist.

Ein weiterer Punkt im Vorstoss des Stadtsanktgallers ist die Einführung des sogenannten Acht-Augen-Prinzips als Sofortmassnahme. Dieses Prinzip könnte helfen, die Ergebnisse besser zu überprüfen und Unregelmässigkeiten zu erkennen, bevor die Resultate veröffentlicht werden.

Bosshard stellt zudem Fragen zur Notwendigkeit von Schulungen für die Stimmbüros sowie zur Verfügbarkeit eines Leitfadens, der Fehler bei der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen verringern soll.

Mit diesen Fragen und Vorschlägen will Bosshard sicherstellen, dass die Wahlen und Abstimmungen im Kanton St.Gallen möglichst fehlerfrei ablaufen und das Vertrauen der Bevölkerung in den demokratischen Prozess gestärkt wird.

Einfache Anfrage 61.24.54 (ratsinfo.sg.ch)

pd/stz.
Demnächst