«Offener Brief an Herrn Gemeindepräsident Reto Altherr und den Gemeinderat Teufen
Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
Die IG Tüüfner Engpass wurde von engagierten Teufnern gegründet, die sich konstruktiv für eine gute Zukunft unseres Dorfes einsetzen wollen. Deshalb ist uns nicht daran gelegen, uns in Detailstreitigkeiten zu verlieren, die letztlich zu nichts führen. Im Gegenteil: Die IG Tüüfner Engpass bietet nach wie vor Hand für eine gute Lösung, um den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern basierend auf objektiven Fakten eine faire Meinungsbildung zur geplanten Doppelspur zu ermöglichen.
Gestatten Sie aber, dass wir auf einige Ihrer Aussagen im Interview mit der «Tüüfner Poscht» vom 11. April 2020 zurückkommen.
Auch wenn Sie, Herr Altherr, der entsprechenden Frage des Redaktors ausweichen, bleibt es dabei: Nach einer Sitzung am 27. Februar, an der sich beide Seiten gemeinsam grosse Schritte in Richtung einer für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vernünftigen Lösung bewegt haben, hat der Gemeinderat den Dialog einseitig abgebrochen. Völlig überraschend für uns hat der Gemeinderat die Initiative, die eine Abstimmung über die Doppelspur der Appenzeller Bahnen im Dorfkern von Teufen verlangt, kurzerhand für ungültig erklärt. Damit hat der Gemeinderat auch dem legitimen demokratischen Begehren von 799 Teufnerinnen und Teufnern die kalte Schulter gezeigt, wie er sich auch um die von 2111 Personen unterzeichnete Petition «Marschhalt Ortsdurchfahrt Teufen» foutiert.
Dass der Gemeinderat das Anliegen breiter Bevölkerungskreise nicht wirklich ernst nimmt, zeigt sich auch in der formal schlampigen Art dieser Ungültigkeitserklärung. Statt den Initianten einen korrekten, rechtsgültigen Entscheid samt einer Rechtsmittelbelehrung zuzustellen, wurde ihnen das Verdikt mit einer Medienmitteilung zur Kenntnis gebracht. Durch dieses Vorgehen zwingt der Gemeinderat die Initianten, Einsprache gegen die Ungültigkeitserklärung zu erheben – eine andere Wahl bleibt der IG Tüüfner Engpass gar nicht.
Dieser letzte unfreundliche Akt reiht sich ein in eine nun über zehn Jahre dauernde Geschichte, in der sich der Gemeinderat stets als Partei und nicht als übergeordnete Behörde verhält. Das dokumentiert sich nicht zuletzt in auffällig beschönigten Darstellungen einer Eisenbahn-Doppelspur durch den historischen Dorfkern – so werden in Visualisierungen stets idyllische Ansichten ohne Verkehr gezeigt und umfangreiche Bahn-Installationen wie etwa Oberleitungen höchstens mit wenigen Drähtchen angedeutet. Wenn der Gemeinderat konsequent auf die Variante Doppelspur durch den Dorfkern hinarbeitet und gleichzeitig behauptet, er habe gar keinen Einfluss auf diese Entwicklung, dann führt er die Bevölkerung an der Nase herum.
Tatsache ist: In der Projektvereinbarung zwischen Kanton Appenzell Ausserrhoden, Appenzeller Bahnen und Gemeinde Teufen über die Planung und Realisierung der Ortsdurchfahrt Teufen, die auf Druck der IG Tüüfner Engpass nun endlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, ist das Mitspracherecht der Gemeinde klar festgehalten. Während Kanton und AB je zwei Personen in die Projektoberleitung delegieren, stehen der Gemeinde drei Sitze zu. Mehr noch: Es wird ausdrücklich festgehalten, dass Entscheide im Konsens gefällt werden sollen.
Es ist also explizit nicht so, dass der Kanton und die Appenzeller Bahnen quasi als «höhere Mächte» der Gemeinde gegen ihren Willen ein Projekt aufzwingen können. Es ist vielmehr so, dass der jetzige Gemeinderat von sich aus nur diese eine Lösung favorisiert und alle anderen Varianten mehr oder weniger subtil abwürgen will. Wohl aus diesem Grund liess der Gemeinderat die Verhandlungen mit der IG Tüüfner Engpass einseitig platzen, als sich ein gangbarer Kompromiss abzeichnete. Dass der Gemeinderat im Nachhinein die nachweislich von der IG eingebrachte Idee einer Konsultativabstimmung über die Ortsdurchfahrt für sich reklamiert, soll wohl nach aussen suggerieren, dass die Gemeinde sich tatsächlich um ein einvernehmliches Ergebnis der Verhandlungen bemüht habe. Die unmittelbar nach der Verhandlungsrunde beschlossene Versenkung der Initiative spricht eine andere Sprache.
Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident, sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte: Die IG Tüüfner Engpass möchte sich für die Zukunft von Teufen als lebenswertem Dorf einsetzen und nicht Energie in langwierige Rechtshändel investieren. In diesem Sinne laden wir Sie ein, die Verhandlungen über die Umsetzung des in der Initiative für eine Abstimmung über die Doppelspur im Dorfkern geäusserten Wunsches eines beachtlichen Teils der Bevölkerung wieder aufzunehmen und gemeinsam mit uns aufrichtig nach einer fairen und konstruktiven Lösung zu suchen.
Freundliche Grüsse
Der Vorstand IG Tüüfner Engpass»
