Am kommenden Dienstag ab 16 Uhr berät das St.Galler Stadtparlament im Waaghaus das Budget 2026. Dafür liegen Anträge der Geschäftsprüfungskommission GPK vor.
Die Kommission hat es im Urteil des Vereins Grünes Gallustal leider verpasst, gut austarierte und breit abgestützte Sparmassnahmen vorzuschlagen. Stattdessen wirken ihre Anträge polarisierend und gefährden die überparteiliche Zusammenarbeit. Das Grüne Gallustal lehnt einige Vorschläge der GPK dezidiert ab.
Die Kommission will nämlich spruchreife ökologische Projekte opfern.
Dazu zählen Aufwertungen der Kreuzbleiche und des Vorplatzes der Grabenhalle, ein Teil der Baumpflanzungen an der Turnerstrasse sowie Naturmassnahmen am Bildweier. Diese Aufwertungsmassnahmen für regelmässig von vielen Personen frequentierte Örtlichkeiten wurden von Stadtgrün sorgfältig geplant und evaluiert.
Es handelt sich einerseits um wichtige Beiträge zur Erhaltung und Förderung einer vielfältigen Stadtnatur. Anderseits sind Projekte wie jene, die die GPK jetzt streichen will, nach Meinung des Vereins Grünes Gallustal auch wichtig für die Lebensqualität und die Gesundheit der Bevölkerung in der Stadt in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels mit immer neuen Hitzerekorden.
Besondere Bedeutung haben die von der Streichung bedrohten Projekte auch wegen der hohen Verkehrs- und Lärmbelastung in ihrer Umgebung.
So fällt bei den Diskussionen ums Budget 2026 einmal mehr auf, dass sich die Mitte-Rechts-Parteien zwar für Strassenbau und Strassenverkehr stark machen, sich aber mit ökologischen Ausgleichsmassnahmen dazu weiterhin schwer tun.
Ganz abgesehen davon, dass die GPK-Anträge teilweise auch demokratisch gefällten Entscheiden wie etwa zu den Klimainitiativen entgegenlaufen.
Dazu kommt, dass der Stadtrat bei der Budgetierung im Bereich Ökologie sparen musste. Der jährliche Kredit für die Umsetzung der Biodiversitätsstrategie beträgt 464 000 Franken. Er wurde für 2026 um 107 000 Franken reduziert.
Ebenfalls zu berücksichtigen ist, dass weitere Aufwertungsprojekte für andere Örtlichkeiten in der Pipeline sind.
Werden die Vorhaben für 2026 auf die lange Bank geschoben, droht ein Rückstau beim Klimaschutz, bei dem die Verwirklichung von Massnahmen je länger je dringender wird.
Der Verein Grünes Gallustal appelliert an alle Mitglieder des Stadtparlaments, den Anträgen der Geschäftsprüfungskommission zum Budget 2026 am Dienstag nicht blindlings zu folgen, sondern sie bezüglich ihrer Auswirkungen auf Lebensqualität und Naturvielfalt in der Stadt kritisch zu hinterfragen.
Die Projekte für die Kreuzbleiche, den Vorplatz der Grabenhalle, die Turnerstrasse und den Bildweier sind spruchreif. Sie sollten wenn immer möglich im kommenden Jahr in Angriff genommen werden können.
