In einem kurzfristig eingereichten Antrag hat die SVP-Fraktion im St.Galler Kantonsrat die Streichung des Projektbeitrags an die Minasa-Kalenderplattform (mehr dazu in der Infobox) gefordert. Der Antrag ist aufgrund seiner Kurzfristigkeit demokratiepolitisch äusserst fragwürdig, es konnte sich niemand auf eine fundierte Debatte vorbereiten, teilt das St.Galler Kulturmagazin mit.
Trotzdem ist der Kantonsrat dem schwach begründeten und mit Falschaussagen gespickten Ansinnen mit 59 zu 55 Stimmen gefolgt.
Damit hat er 195'000 Franken, die den Betrieb und die Weiterentwicklung des kantonsübergreifenden Digitalisierungsprojekts für die kommenden drei Jahre gesichert hätten, aus der Lotteriefondsbotschaft gekippt – vorderhand mit unabsehbaren Konsequenzen.
Mehrere Aussagen, mit denen der Antragsteller den Streichungsantrag begründete, sind nachweislich falsch. So vermutet Ivan Louis, via Minasa finde eine versteckte Medienförderung des Magazins Saiten statt. Dabei sind der Betrieb des Magazins und der Aufbau und die Weiterentwicklung von Minasa separat budgetiert.
In den über 30 Jahren seit der Gründung sind noch nie öffentliche Mittel in den Betrieb des Magazins Saiten geflossen.
Es findet via Minasa keine versteckte Medienförderung statt. Saiten war immer bereit, seine Budgets offenzulegen und hat dies in den Gesuchsprozessen gegenüber allen Partnern auch in aller Transparenz und Offenheit getan.