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Leserbrief
Ausland
17.07.2025

«Quo vadis, SPD?»

Alain Vannod
Alain Vannod Bild: zVg
In seinem Leserbrief kritisiert Alain Vannod die politische Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie. Er wirft der SPD vor, sich von ihren einstigen Grundwerten zu entfernen – unter anderem anhand der Nominierung der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht.

«In Deutschland wollte die SPD ihre Parteigenossin, die Potsdamer Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf, zur neuen Verfassungsrichterin in Karlsruhe machen. Sie selbst äusserte verschiedentlich, dass sie absolut gemässigte Positionen vertrete aus der Mitte der Gesellschaft.

Einige Beispiele dazu:

So gilt für die Juristin die Menschenwürde erst mit der Geburt, wenn der Mensch das Licht der Welt erblickt, und demnach soll ein Schwangerschaftsabbruch auch bei einem neunmonatigen Fötus straffrei bleiben.

Ihre «gemässigte, menschenfreundliche» Denkart wollte und durfte sie zu einer möglichen Covid-Impfpflicht häufig in den Medien äussern: «Gut, wer ein Impfangebot erhält vom Staat und das nicht in Anspruch nehmen möchte, der kann das so entscheiden für sich, aber der muss auch mit den Konsequenzen leben. Das heisst, für solche Personen muss der Staat die Freiheitsrechte nicht so rasch zurückgewähren.»

Oder: «Eine allgemeine Impfpflicht ist verfassungsrechtlich möglich – und überdies möglicherweise sogar verfassungsrechtlich geboten.»

Dass Frauke Brosius-Gersdorf auch die Forderung nach einem AfD-Verbot unterstützt, ist somit nur die logische Konsequenz.

Marc Felix Serrao, der Chefredakteur der «NZZ» in Deutschland, fasste kurz und treffend zusammen, weshalb sie es bei einer Talkshow mit Markus Lanz  nicht schaffte, auch nur den Anschein von Unparteilichkeit zu wahren.

Passend dazu der sozialdemokratische Verteidigungsminister Pistorius, der Deutschland wieder «kriegstüchtig» machen und deshalb eine Wehrpflicht einführen möchte. Das waren noch Zeiten, als die SPD sich stolz zeigte auf ihr Erbe als «Friedenspartei»!

Als Brückenschlag zum Titel das Lied «Deutschland, quo vadis?» von Lisa Fitz aus dem Jahr 2021. Die deutsche Kabarettistin, Schauspielerin und Sängerin war eine der wenigen Kulturschaffenden, die auch während der letzten Jahre kritisch blieb in der grossen Masse der «Wes Brot ich ess, des Lied ich sing»!»

Alain Vannod
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