Sowohl Stadt- als auch Kantonspolizei St.Gallen führen eine Spezialeinheit. Jene der Stapo komme allerdings kaum zum Einsatz, weshalb die Kantonspolizistin und GLP-Politikerin Magdalena Fässler gemeinsam mit ihrem Polizeikollegen Marchel Rotach (FDP) und dem Jungfreisinnigen Konstantin Hälg eine Interpellation mit dem Titel «Bedrohungs- und Risikomanagement (BRM) – Quo Vadis Stadtpolizei?» eingereicht hat. (stgallen24 berichtete).
Unter anderem wollten die Interpellanten wissen, wie sich die Zusammenarbeit zwischen dem BRM Kapo und BRM Stapo, insbesondere bei gemeindeübergreifenden Fällen gestalte oder wie der Stadtrat eine mögliche Integration des städtischen ins kantonale BRM beurteile.
Personalausbau von 150 Prozent
Auf die Frage, wie der Stadtrat das heutige Milizsystem BRM der Stadtpolizei St.Gallen bezüglich einer Professionalisierung – besonders auf den wachsenden Druck der Bevölkerung, unter anderem auch, um beispielsweise Femizide zu verhindern – einschätzt , heisst es in der nun veröffentlichten Antwort des Stadtrats, dass von einem «heutigen Milizsystem» keine Rede sein könne, da auch bei der Stadtpolizei diese Aufgabe durch eigens dafür ausgebildete Polizeiangehörige wahrgenommen werde. Seit seiner Einführung habe das Bedrohungs- und Risikomanagement der Stadtpolizei, welches im Fachdienst Sicherheit angesiedelt ist, einen Personalausbau von 150 Stellenprozenten erfahren.
Zusammen mit der Fokussierung auf Häusliche Gewalt und Stalking seien im Bedrohungs- und Risikomanagement der Stadtpolizei aktuell 190 – 200 Stellenprozente eingesetzt. Hinzu kommen die «Gefährderansprecher» in den Dienstsektionen der Uniformpolizei, welche durch die spezialisierten Mitarbeiter im Fachdienst Sicherheit fallbezogen geführt werden.
Die Anzahl der «Gefährderansprecher» wurde seit der Einführung von vier auf elf erhöht. «Mit diesen Strukturen ist das Bedrohungs- und Risikomanagement der Stadtpolizei so aufgestellt, dass die Herausforderungen professionell bewältigt werden können. Festzuhalten bleibt, dass keine polizeiliche Präventionstätigkeit Gewalttaten gänzlich zu verhindern vermag», heisst es in der Antwort.
Die Zusammenarbeit zwischen dem Bedrohungs- und Risikomanagement der Kantonspolizei und demjenigen der Stadtpolizei sei – allgemein wie auch in Bezug auf gemeindeübergreifende Fälle – eng. Wöchentlich erfolge ein institutionalisierter Austausch. In diesem Austausch werden in den beiden Bedrohungs- und Risikomanagements vorgängig behandelte Fälle gemeinsam besprochen und analysiert. Darüber hinaus würden fallbezogen gegenseitige Kontaktaufnahmen stattfinden. In Spezialfällen könne auch die Polizeipsychologin des kantonalen Bedrohungs- und Risikomanagements beigezogen werden.
Integration «nicht zweckmässig»
In der Stadt St.Gallen sei die Stadtpolizei für die Wahrnehmung der sicherheitspolizeilichen Aufgaben, worunter auch das Bedrohungs- und Risikomanagement fällt, zuständig. Der stete Austausch mit dem Bedrohungs- und Risikomanagement der Kantonspolizei, die kurzen Wege im Polizeigebäude an der Vadianstrasse zur Uniformpolizei, die Orts-, Personen- und Milieukenntnisse der Stadtpolizei auf Stadtgebiet, der Einsitz in der eingangs erwähnten Koordinationsgruppe sowie die etablierten Kontakte mit weiteren einschlägigen Stellen in der Stadt St.Gallen ermöglichen eine zielgerichtete Aufgabenerfüllung, wie es weiter heisst.
Unter diesen Umständen werde laut dem Stadtrat eine Integration des städtischen Bedrohungs- und Risikomanagements in das Bedrohungs- und Risikomanagement der Kantonspolizei nicht als zweckmässig erachtet.
«Üblicherweise führt ein durch das Bedrohungs- und Risikomanagement der Stadtpolizei behandelter Fall nicht dazu, dass der Einsatz einer Interventionseinheit ausgelöst werden müsste. Sollte aus Sicht des Bedrohungs- und Risikomanagements der Stadtpolizei eine solche Gefährdungssituation auftreten, kann rasch und unkompliziert die Sondereinheit STEP («Spezielle Taktische Einsätze der Polizei») der Stadtpolizei aufgeboten werden. Zwischen dem BRM der Stadtpolizei und der Interventionseinheit der Kantonspolizei St.Gallen gibt es keine direkte Schnittstelle», heisst es abschliessend.
