Am 4. November stellte die Stadt St.Gallen im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung ihre Ideen für die Umsetzung eines einheitlichen Verkehrsregimes in der gesamten Altstadt vor. Die Bevölkerung hat noch bis zum 31. Dezember Zeit, ihre Meinung zum Vorhaben einzubringen.
Nun hat Gewerbe Stadt St.Gallen (GSG), der Gewerbeverband der Stadt, in einem Schreiben Stellung genommen. So schreibt GSG, dass für ihren Verband die gute Erreichbarkeit der Altstadt wichtig sei. Eine belebte Altstadt als imagebildender Kern des Zentrums einer Metropolitanregion benötige einen guten Mix aus Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeit.
Attraktivität nimmt seit Jahren ab
Aus Sicht des Verbandes nimmt die Attraktivität der Innenstadt seit Jahren ab. So schreibt er weiter, dass es Aufgabe der Politik sei, hier gegenzusteuern, statt das Problem mit weiteren Einschränkungen noch zu verschärfen – auch im Sinn der stadträtlichen Vision einer Stadt mit mehr Einwohnern und Arbeitsplätzen als heute. «Ist dem Stadtrat nicht bewusst, dass er mit den geplanten Massnahmen die eigenen Wachstumziele torpediert?», heisst es im Schreiben.
Mit einem einheitlichen Verkehrsregime beurteile der Stadtrat sämtliche Bereiche der Altstadt gleich und verkenne die jeweiligen Besonderheiten der einzelnen Teilbereiche dieser Altstadt. Dies sei nicht zielführend und rein ideologisch geprägt, findet GSG.
Mit dem Forum« Zukunft St.Galler Innenstadt» habe der Stadtrat bewusst die Belebung der Innenstadt zum Thema gemacht und verschiedene Projekte vorangetrieben. Mit dem vorgeschlagenen Verkehrsregime arbeite er selbst aktiv gegen diese Belebung. Aus Sicht des Gewerbeverbandes nimmt die Attraktivität für Einwohner sowie Ladenbetreiber massiv ab. «Die Erreichbarkeit ist nicht mehr gegeben. Die Altstadt wird sozusagen zu Tode beruhigt.»
«Bisherige Lösungen beibehalten»
Ausserhalb der geplanten Güterumschlagszeiten möchte der Stadtrat eine restriktive Handhabung der ausnahmsweisen Zufahrt umsetzen. «Grundsätzlich will der Stadtrat also ausserhalb der Güterumschlagszeiten keine Fahrzeuge mehr in der Altstadt», wirft der Verband vor. Die Aussage des Stadtrates, dass das künftige Verkehrsregime neue Möglichkeiten für Flächennutzungen am Nachmittag eröffne, unterstreiche dies. «Es kann nicht sein, dass die Altstadt für Notfälle irgendwelcher Art am Nachmittag grundsätzlich nicht mehr erreichbar ist.»
Der Stadtrat begründe das Verkehrsregime auch mit einem Städtevergleich. GSG ist überzeugt, dass ein Vergleich mit anderen Städten in diesem Bereich nicht zielführend sei. Im Vordergrund müssten die örtlichen Gegebenheiten stehen. Zudem ist dem Verband nicht klar, was genau gegen die bisherigen Lösungen spricht: «Wünschen sich Bewohner der Innenstadt oder Geschäfte eine Neuregelung im Sinn der vom Stadtrat nun vorgeschlagenen Regelung? Hat man deren Bedürfnisse systematisch erhoben, bevor man das neue Verkehrsregime entworfen und kommuniziert hat?»
So verlangt der Gewerbeverband der Stadt St.Gallen, dass auf ein einheitliches Verkehrsregime gemäss dem Vorschlag des Stadtrates verzichtet wird. Die bisherigen Lösungen seien beizubehalten.
